(1) Doris Henslowski-Otto, geschäftlich handelnd unter der Bezeichnung KB-Autoschilder, Rathausstr. 1, 57610 Altenkirchen, bietet über die Internetseiten von www.nummernschild-online.de Waren zum Kauf an.
(2) Für die Leistungen des Shop-Betreibers gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
§ 2 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform zu laufen, jedoch nicht vor dem Tag, an dem die Ware beim Besteller eingeht. Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass ein Erhalt dieser Belehrung in Textform erst mit dem Empfang der Widerrufsbelehrung in einer verkörperten Form, insbesondere also als Schriftstück, Fax oder E-Mail, vorliegt, und der bloße Aufruf auf unserer Internetseite dafür nicht ausreichend ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu adressieren an:
KB-Autoschilder
Inhaber Doris Henslowski-Otto Rathausstr. 1 57610 Altenkirchen Deutschland
Telefax: 0 26 81/ 87 90 36
E-Mail: info@nummernschild-online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden (die Rücksendung erfolgt nach dem Gesetz übrigens auf unsere Gefahr). Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
§ 3 Kein Widerrufsrecht für Unternehmer
Kauft der Kunde als Unternehmer, also in Ausübung seiner selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit, so steht ihm das Widerrufsrecht nach § 2 nicht zu.
§ 4 Preise
Für die angebotenen Waren und deren Versand gelten die auf unseren Internetseiten dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 5 Vertragsschluss
Die Angebote des Shop-Betreibers auf der Website sind freibleibend. Damit ist der Shop-Betreiber im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Abschicken" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb (Felder "Anzahl und Kennzeichenkombination" sowie " Kommentar/ Wünsche") enthaltenen Waren ab. Der Zugang der Bestellung wird unverzüglich bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, wenn der Shop-Betreiber das Kaufangebot ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung oder durch schlüssiges Handeln, insbesondere durch Vorbereitung des Versands der Ware, annimmt.
§ 6 Zahlungsbedingungen, Versand und Eigentumsvorbehalt
(1) Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall gilt für die Zahlung und den Versand das Folgende.
a) Der Shop-Betreiber stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
b) Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen EUR 5,10 pro Bestellung. Im übrigen trägt der Kunde die Kosten des Versandes. Der Versand ins Ausland ist vorab bei uns anzufragen. Der Versand erfolgt grundsätzlich nur innerhalb der Europäischen Union. Erfolgt im Einzelfall der Versand in ein Land außerhalb der Europäischen Union, so ist der Kunde für eine ordnungsgemäße Einfuhrverzollung verantwortlich und trägt deren Kosten.
Die Bedingungen für Zahlung und Versand können im Online-Angebot abweichend von den vorstehenden Absätzen geregelt werden. In diesem Fall gilt die Regelung auf unseren Internetseiten.
(2) Alle Rechnungsbeträge sind spätestens 7 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz an den Shop-Betreiber zu bezahlen, es sei denn, dass der Shop-Betreiber einen höheren Schaden nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz beträgt.
(4) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Shop-Betreibers.
§ 7 Gewährleistung
(1) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde dem Shop-Betreiber mitteilen und die Ware auf dessen Kosten an den Shop-Betreiber zurück senden. Da unfreie Sendungen mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden sind, ist der Kunde nicht berechtigt, diese Versandart zu wählen; der Shop-Betreiber wird dem Kunden daher die Kosten des Versands unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch den Kunden auch vorverauslagen.
(2) Die Gewährleistung des Shop-Betreibers richtet sich nach §§ 433 ff BGB. Kauft der Kunde als Unternehmer ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und der Shop-Betreiber ist berechtigt, die Ware nach seiner Wahl nach-zubessern oder neu zu liefern.
§ 8 Haftung
(1) Der Shop-Betreiber leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.
b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet der Shop-Betreiber in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
c) Bei fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht [hier Übereignung der Kaufsache in der vertraglich vereinbarten Art und Weise]), haftet der Shop-Betreiber in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens. Im übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(2) Dem Shop-Betreiber bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen.
(3) Soweit die Haftung von des Shop-Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Shop-Betreibers.
(4) Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.
§ 9 Datenschutz
Der Shop-Betreiber wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, beachten. Die Daten des Kunden werden nur zur Durchführung der jeweiligen Bestellung erhoben und verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben (siehe auch die Datenschutzerklärung von nummerschild-online.de)
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Montabaur.
1.1 Der Online-Shop www.nummernschild-online.de ist ein Angebot der Doris Henslowski-Otto, geschäftlich handelnd unter der Bezeichnung KB-Autoschilder, Rathausstr. 3, 57610 Altenkirchen. Nähere Angaben zu uns finden Sie in unserem Impressum.
1.2 Wir nehmen den Datenschutz ernst. Die Erhebung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Über diese können Sie sich unter www.datenschutz.de umfassend informieren.
1.3 Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich, um die jeweilige Bestellung durchzuführen. In keinem Fall werden wir Ihre personenbezogenen Daten zu Werbe- oder Marketingzwecken Dritten zur Kenntnis geben oder diese sonst wie an Dritte weitergeben.
2. Bestelldaten
2.1 Die im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben werden, nach Ihrer Zustimmung nur in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken von uns ausgewertet. Ein Verkauf von Adressen an Dritte findet nicht statt.
2.2. Unsere Mitarbeiter sind zur Verschwiegenheit über personenbezogene Daten verpflichtet. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nur, wenn dies für die Vertragserfüllung notwendig ist. Müssen wir danach Daten an Dritte weitergeben, so tun wir dies nur unter der Voraussetzung, dass sich diese uns gegenüber durch Vertrag zur Beachtung des Schutzes Ihrer Daten verpflichten.
3. Log-Dateien
3.1 Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine unterer Seiten und bei jedem Abruf einer Datei werden über diesen Vorgang Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Die Speicherung dient ausschließlich internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:
- Ihre IP-Adresse (durch die Ihr Computer eindeutig identifiziert werden kann),
- den Remote Host (Name und IP-Adresse des Rechners, der die Seite anfordert),
- die Uhrzeit, den Status, die übertragene Datenmenge sowie die Internetseite, von der Sie auf die angeforderte Seite gekommen sind (Referrer), sowiedie Produkt- und Versionsinformationen des verwendeten Browsers (User-Agent).
Eine Löschung dieser Statistik-Rohdaten erfolgt nach 90 Tagen.
3.2 Wir können so z.B. erfahren, an welchen Tagen und zu welchen Uhrzeiten die Angebote der Websites besonders beliebt sind und wie viel Datenvolumen auf diesen erzeugt wird. Zudem können wir durch die Log-Dateien mögliche Fehler erkennen, z.B. fehlerhafte Links oder Programmfehler, und die Log-Dateien damit für die Weiterentwicklung der Websites verwenden. Wir verknüpfen die im Server-Log gespeicherten Seitenabrufe und Nutzungen nicht mit einzelnen Personen.
4. Datensicherheit
Alle unsere Daten, die sich auf unseren Servern befinden und dort „gehostet“ (also aufbewahrt) werden, sind durch hintereinander geschaltete Sicherheitssysteme vor dem Zugriff Unberechtigter gesichert. Unsere Mitarbeiter und unsere System-Dienstleister überprüfen die Wirksamkeit des Schutzes regelmäßig.
5. Änderungen der Datenschutzbestimmungen
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit zu ändern.
6. Abrufbarkeit der Datenschutzbestimmungen
Sie können diese Datenschutzbestimmungen von jeder Seite der Websites unter dem Link Datenschutzerklärung abrufen und ausdrucken.
7. Auskunftsrecht
Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten Sie unter folgender Adresse: Doris Henslowski-Otto geschäftlich handelnd unter der Bezeichnung KB-Autoschilder, Rathausstr. 3, 57610 Altenkirchen oder info@nummernschild-online.de.
